Bundesverfassungsgericht schützt Abtreibungsärzte mehr als Kinder im Mutterleib      -  Verfassungsrichter werten den Begriff  „Babycaust“ und Kindermord als Beleidigung der Abtreibungsärzte

Das Bundesverfassungsgericht hat jetzt mit einem Urteil „die Persönlichkeitsrechte“ der Abtreibungsärzte gegen drastische Vorwürfe mehr geschützt als die Lebensrechte ungeborener Kinder. Die Richter gaben in dem am 22. Juni 2006 veröffentlichten Urteil einem Nürnberger Frauenarzt Recht, der mit einer Unterlassungsklage gegen zwei Kritiker nunmehr erfolgreich ist. Diese hatten ihm einen „Babycaust“ vorgeworfen. Der bereits in zahlreiche Prozesse verwickelte Abtreibungsgegner aus Weinheim bei Mannheim hatte zusammen mit einer Frau im Oktober 1997 vor einer auf Schwangerschaftsabbrüche spezialisierten Klinik Flugblätter verteilt, auf denen zu lesen war: „Stoppen Sie den Kinder-Mord im Mutterschoß auf dem Gelände des Klinikums – damals Holocaust - heute Babycaust“.
Die Richter fanden, daß der Begriff "Babycaust" einem Mordvorwurf gleicht.  Nach ihrem Verständnis hat das Persönlichkeitsrecht einen höheren Stellenwert, wenn es um das Verbot künftiger Äußerungen geht.  Zwar sei die Äußerung „Babycaust“ mehrdeutig, diese müsse aber nicht zwingend als Gleichsetzung der Abtreibung mit dem Holocaust verstanden werden, sondern könne auch als Vorwurf gedeutet werden, die Abtreibungspraxis stelle eine verwerfliche Massentötung dar (Ist das ein Unterschied? Red. Anmerkung).  Das Gericht meint weiter, den Kritikern sei es zuzumuten, solche „Mehrdeutigkeiten“ künftig auszuräumen - weshalb das Verbot gerechtfertigt sei. Gleiches gelte für den Begriff „Kinder-Mord“, der auch als „echter Mordvorwurf“ interpretiert werden kann.
Die Vorwürfe sind nunmehr „eine strafbare Beleidigung“ - Damit revidiert das Karlsruher Gericht seine eigene frühere Rechtsprechung, die „bei mehrdeutigen Äußerungen im Zweifel der Meinungsfreiheit den Vorrang eingeräumt hatte.“  Dieser letztere Grundsatz würde zwar nach wie vor gelten - allerdings nur, „wenn es um eine nachträgliche Bestrafung zurückliegender Äußerungen gehe“.  Richtet sich die Klage eines Betroffenen aber gegen eine Wiederholung solcher Vorwürfe, „dann sei dem Urheber zuzumuten, die Mehrdeutigkeit auszuräumen.“  Damit stuft das BVG die Äußerung „als strafbare Beleidigung“ ein.

Unser Kommentar dazu:  „Es ist der Fluch der bösen Tat, daß sie fortan Böses muß gebären“ so klagte schon Goethe. - Nun müssen die beiden mutigen Lebensrechtler mit hohen Geldstrafen, oder ersatzweise Gefängnis rechnen. Unsere Fürbitte und Hilfe für die Betroffenen ist gefragt. Konsequenter Weise haben die Bundesverfassungsrichter nicht nur die Abtreibung straffrei gestellt und damit das Lebensrecht von ungeborenen Kindern der willkürlichen Entscheidung einer schwangeren Frau überlassen. Nein, nun wird auch noch „das Persönlichkeitsrecht“ eines Abtreibungsarztes über die berechtigte Kritik und die Wahrheit gestellt. - Wer künftig den tatsächlichen 100.000-fachen Kindermord im Mutterleib im Zusammenhang mit handelnden Personen nennt, der muß mit einer Verurteilung „wegen Beleidigung“ und hohen Schadenersatzforderungen rechnen, die ihn persönlich und auch wirtschaftlich ruinieren können. So wird der Wahrheit in Deutschland „höchstrichterlich“ ein Maulkorb verpaßt. In Deutschland sind mittlerweile „höchstrichterlich“ die Laichgebiete der Kröten besser geschützt als Kinder im Mutterleib. Das kann nur unseren entschiedenen Protest herausfordern, auch gegen die Damen und Herren des Bundesverfassungsgerichtes, die sich an Gottes Stelle wähnen, das 5.Gebot nach Belieben außerkraftsetzen und jeden, der das konkret mit Namen kritisiert, der Strafverfolgung aussetzen.  Hier sind echte Protestanten zu Hunderttausenden gefragt, denn solche Urteile bringen den Fluch Gottes über unser Land!  - O HERR, erwecke Dein Volk und schenke Buße bei Großen und Kleinen!!!   Info  BfdW, Heckenweg 4 / 72172 Sulz-Mhm. - P. R.So. 23.06. 2006